Nachrichten des HSGB

Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amts- und Mandatsträger/innen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat gemeinsam mit dem Bundeskriminalamt und in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Landkreistag ein bundesweit angelegtes Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amts- und Mandatsträger/innen entwickelt.

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© CFalk / pixelio.de

Kern des Monitorings ist eine im Abstand von sechs Monaten wiederkehrende und bis zum Jahr 2024 längerfristige Erhebung der Erfahrungen aller ehren- und hauptamtlichen (Ober-)Bürgermeister/innen und Landrät/innen.

Anlass ist das steigende Ausmaß von verbalen und tätlichen Angriffen auf haupt- und ehrenamtliche Kommunalpolitiker/innen.

Ziel ist es, Betroffenen eine Plattform zu bieten, sie präventiv und bei der strafrechtlichen Verfolgung besser zu unterstützen, die Fachöffentlichkeit und Sicherheitsbehörden zu sensibilisieren und die notwendige Grundlage zur Verfügung zu stellen, um evidenzbasiert zielgerichtet

Maßnahmen entwickeln zu können.

Die Befragung ist freiwillig, wobei die Teilnahme sowie Bearbeitung anonym erfolgt. Die Ergebnisse werden im Rahmen von Berichten (in aggregierter Form) veröffentlicht. Rückschlüsse auf Person, Ort und Region sind weder beabsichtigt noch möglich.

Weitere Informationen finden Sie in der Anlage.

Anlagen:
Einladung zur Umfrage KoMo
Datenschutzhinweise für Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Umfrage