Fachinformationen Energierecht / Umweltrecht

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„Instrumente der Energieförderung überarbeiten“

10 Kernforderungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zur Energiewende

Wesentliche Ziele der Energiewende werden nach dem aktuellen Monitoring-Bericht des BMWi weiterhin verfehlt: Der Ausstoß an CO2 sinkt nicht wie geplant, sondern stagniert seit 2014. Wärme- und Verkehrssektor hinken bei der Dekarbonisierung hinterher.

Selbst im Bereich der Erneuerbaren Energien droht der bis 2020 vorgegebene Anteil am Endenergieverbrauch verfehlt zu werden. Gleichzeitig steigt die Steuer- und Abgabenlast der Verbraucher, weil sich die Kosten des Gesamtsystems immer mehr erhöhen. Daher gilt es aus Sicht des Deutschen Städte- und Gemeindebundes umzusteuern und wesentliche Instrumente der Energiewende zu überarbeiten.

Energiewende_Kernforderungen_des_DStGB_170118