Fachinformationen Energierecht / Umweltrecht

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© Ulrike Pauli / PIXELIO

"Dein Tag für den Wald"

HessenForst bietet einen Überblick über Aktionen in Hessen rund um den 21. März.

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Nationales Begleitgremium: Veranstaltungsreihe „Endlagersuche dauert länger - was nun?“

Die Endlagersuche wird länger dauern, als ursprünglich vorgesehen – diese Nachricht wurde im November 2022 öffentlich und sorgte für viel Aufmerksamkeit. Die Entscheidung, wo das zukünftige Endlager hinkommen soll, wird nun zwischen 2046 und 2068 angepeilt – eine Verzögerung um Dekaden. Während viele Fachleute schon damit gerechnet hatten, war die Überraschung in der breiten Öffentlichkeit groß.

Und nun? Das Nationale Begleitgremium (NBG) will in einer Veranstaltungsreihe den veränderten Zeitplan unter die Lupe nehmen und darüber diskutieren, welche Konsequenzen die Verzögerung für die unterschiedlichen Aspekte des Verfahrens hat. Die Veranstaltungen finden online per WebEx-Videokonferenz statt. Zudem besteht die Möglichkeit, die Diskussion im Livestream auf dem YouTube-Kanal des NBG zu verfolgen.

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Bundespreis Stadtgrün 2022: Zahlreiche Praxisbeispiele für klimaangepasstes Stadtgrün

Zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden und dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBSR) hat das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Ende 2022 die Preisträger des Bundespreises Stadtgrün prämiert. Auch hessische Kommunen haben sich am Wettbewerb beteiligt.

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Mustervertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Freiflächenanlagen gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG 2021

Der neuer Mustervertrag regelt finanzielle Beteiligung der Kommunen an Photovoltaik-Freiflächenanlagen.

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Tag der Daseinsvorsorge am 23. Juni

Die nächste Bundesregierung sollte mit guten Rahmenbedingungen den Weg zu klimaneutralen Kommunen ebnen: So lautet der gemeinsame Appell von Städtetag, Städte- und Gemeindebund und Verband kommunaler Unternehmen (VKU) anlässlich des Tags der Daseinsvorsorge. 

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Standortauswahlverfahren für ein Atommüll-Endlager

Veröffentlichung des Zwischenberichts am 28.09.2020 und Fachkonferenz Teilgebiete am 17./18.10.2020 

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"Klimaanpassung des öffentlichen Grüns und Förderung der Artenvielfalt"

Die Hessische Gartenakademie bittet alle Städte und Gemeinden um Mitwirkung an der Online-Umfrage zum Thema ‚Klimaanpassung des öffentlichen Grüns und Förderung der Artenvielfalt'.

Der HSGB unterstützt diese Umfrage.

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Bürgermeistersprechstunde des Kompetenzzentrums Elektronmagnetische Felder

Das Kompetenzzentrum Elektromagnetische Felder des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) bittet um Bekanntgabe seines Rundschreibens.

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Starkregen und kommunale Vorsorge

Das Fachzentrum Klimawandel und Anpassung, angesiedelt beim Hessischen Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG), hat zu Beginn des Jahres 2015 ein Projekt „KLIMPRAX (Klimawandel in der Praxis) - Starkregen und Katastrophenschutz in Kommunen“ initiiert.

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Mikroplastik auf Kunstrasenplätzen

Aktuell prüft die EU-Kommission auf Grundlage der Europäischen Chemikalienverordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH - Regulation concerning the Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals) das Verbot von bestimmten Mikroplastiken, die bewusst in die Umwelt freigesetzt werden. Mit der Prüfung möglicher Verbote hat die EU-Kommission die European Chemical Agency (ECHA) beauftragt, die Ende März 2019 einen Beschränkungsvorschlag veröffentlicht hat, wonach das Inverkehrbringen von „bewusst zugesetztem“ Mikroplastik verboten werden soll. Hierunter fällt auch das als Füllstoff (Infill) verwendete Kunststoffgranulat für Kunstrasensysteme.

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