Interkommunale Zusammenarbeit

Kommunen gestalten das Leben vor Ort. Sie sollen die Kinderbetreuung verbessern, Schulen sanieren, Kultur und Sport fördern, die Jugendarbeit verbessern, Abwasser beseitigen, Sozialhilfe zahlen und mit weiteren Investitionen das örtliche Handwerk stärken - dies alles jedoch mit immer weniger finanziellen Mitteln. Gleichzeitig muss insbesondere im ländlichen Raum dem demographischen Wandel Rechnung getragen werden.

Die Entwicklung der Kommunalfinanzen und die demographische Entwicklung rufen in einem immer stärker werdenden Maße das Thema der interkommunalen Zusammenarbeit auf. Dabei ist die freiwillige Kooperation zwischen Städten und Gemeinden keine Neuigkeit. Sei es bei der gemeinsamen Nutzung von kostspieligem Feuerwehrequipment, bei der doppischen Haushaltsführung oder bei der Zusammenarbeit in Tourismus und Gewerbeansiedlung - viele Städte und Gemeinden haben sich hier bereits erfolgreich auf den Weg gemacht. Ihr Beweggrund ist vor allem die Schaffung effizienterer Strukturen der Aufgabenerfüllung und damit eine spürbare Kostenreduzierung. Dies gilt es konsequent weiterzuführen.

Der Hessische Städte- und Gemeindebund arbeitet bei diesem Thema eng mit dem Kompetenzzentrum Interkommunale Zusammenarbeit www.ikz-hessen.de zusammen und im Prozess zu mehr freiwilliger Kooperation ein wichtiger Begleiter der kreisangehörigen Kommunen.

Das Kompetenzzentrum bietet ein Forum der Information, des Erfahrungsaustauschs und der Klärung aller Fragen, die mit der IKZ berührt werden.

Weitere Informationen gibt das Hessische Ministerium des Inneren und für Sport.

Interkommunale Zusammenarbeit

Umsatzbesteuerung interkommunaler Zusammenarbeit

Von Uwe Zimmermann und Ralph Sonnenschein, Deutscher Städte- und Gemeindebund, Berlin

Mit einer Reihe jüngerer Entscheidungen haben der Bundesfinanzhof und der Europäische Gerichtshof den Rahmen der umsatzsteuerlich relevanten Tätigkeiten von juristischen Personen des öffentlichen Rechts erheblich erweitert. In besonderem Maße betroffen ist das Zusammenwirken kommunaler Gebietskörperschaften, die in Deutschland traditionell ihre Ressourcen zum ...

Lesen Sie mehr

Feuerwehr: Projekt "Atemschutzgeräteverbund Wetterau"

Den Gemeinden in Hessen wird durch § 3 des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes die Aufgabe zugewiesen, in Abstimmung mit den Landkreisen eine "leistungsfähige Feuerwehr aufzustellen" und diese mit "technischer Ausrüstung auszustatten und zu unterhalten". Hierunter fällt auch das Vorhalten von Atemschutzgeräten für die haupt-und ehrenamtlichen ...

Lesen Sie mehr