Die Entwicklung der Kommunalfinanzen und die demographische Entwicklung rufen in einem immer stärker werdenden Maße das Thema der interkommunalen Zusammenarbeit auf. Der Hessische Städte- und Gemeindebund arbeitet bei diesem Thema eng mit dem Kompetenzzentrum Interkommunale Zusammenarbeit www.ikz-hessen.de zusammen und ist im Prozess zu mehr freiwilliger Kooperation ein wichtiger Begleiter der kreisangehörigen Kommunen.
Interkommunale Zusammenarbeit
, Hessischer Städte- und Gemeindebund
Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes
Seit 2013 arbeiten die 14 Städte und Gemeinden des Kreises Groß-Gerau und der Kreis Groß-Gerau in einem zentral gesteuerten systematischen Prozess zusammen, um die interkommunale Kooperation im Kreisgebiet auszubauen. Auf zahlreichen Aufgabenfeldern haben seitdem interkommunale Projekte stattgefunden, in deren Anschluss konkrete Kooperationen umgesetzt worden sind. Dieses gemeinschaftliche Vorgehen hat die Leistungskraft der Kommunen gestärkt und erhebliche Einsparungen für ihre Haushalte ermöglicht.
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Verpackungsgesetzes
Mehrere Hessische Städte und Gemeinden im Wetteraukreis beabsichtigen mit dem Abfallwirtschaftsbetrieb des Wetteraukreises eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gebündelten Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Verpackungsgesetz abzuschließen.
Von Uwe Zimmermann und Ralph Sonnenschein, Deutscher Städte- und Gemeindebund, Berlin
Mit einer Reihe jüngerer Entscheidungen haben der Bundesfinanzhof und der Europäische Gerichtshof den Rahmen der umsatzsteuerlich relevanten Tätigkeiten von juristischen Personen des öffentlichen Rechts erheblich erweitert. In besonderem Maße betroffen ist das Zusammenwirken kommunaler Gebietskörperschaften, die in Deutschland traditionell ihre Ressourcen zum ...
Den Gemeinden in Hessen wird durch § 3 des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes die Aufgabe zugewiesen, in Abstimmung mit den Landkreisen eine "leistungsfähige Feuerwehr aufzustellen" und diese mit "technischer Ausrüstung auszustatten und zu unterhalten". Hierunter fällt auch das Vorhalten von Atemschutzgeräten für die haupt-und ehrenamtlichen ...
