Auszug aus dem Tätigkeitsbericht des HSGB 2011 bis 2013

Im Berichtszeitraum haben sich Kommunen aus ost- und mitteleuropäischen Ländern an die Geschäftsstelle gewandt, die eine hessische Gemeinde für eine Partnerschaft, Freundschaft oder einen Kontakt suchten. Aufgrund der hohen Anzahl von kommunalen Partnerschaften mit westeuropäischen Kommunen sehen sich aber viele Städte und Gemeinden aufgrund der finanziellen Situation der Gemeindefinanzen nicht in der Lage, neue Partnerschaften einzugehen.

Andererseits wird von der Bundesregierung die internationale Partnerschaftsarbeit, insbesondere mit Entwicklungs- und Schwellenländern finanziell gefördert. Die Geschäftsstelle des Hessischen Städte- und Gemeindebundes hat das Anliegen des Hessischen Ministeriums der Justiz, für Integration und Europa aufgegriffen, Kontakt und Kooperationen zwischen Hessen und der Republik Namibia auszubauen. Zu den Feldern, in denen die Republik Namibia an vertiefter Kooperation besonders interessiert ist, gehört auch die kommunale Ebene. Angesichts gemeinsamer Interessen in der Frage erneuerbarer Energien, Klimawandel und globaler Erderwärmung besteht in Hessen und Namibia das gemeinsame Interesse auch technologisch zusammenzuarbeiten. Weitere Bereiche der gewünschten internationalen Kooperation sind die Infrastruktur und nicht zuletzt Handel und Tourismus. Die Zahl deutscher Besucherinnen und Besucher in Namibia ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen.

Im Berichtszeitraum hat die Geschäftsstelle Kontakt mit dem Botschafter der Republik Namibia, Neville Gertze, aufgenommen. Bei einer Unterredung in Berlin kamen der Botschafter und der Geschäftsführer des Hessischen Städte- und Gemeindebundes überein, sich auf eine Region zu konzentrieren, um den Partnerschaftsprozess in Gang zu setzen. Für die hessische Seite bietet sich der Landkreis Darmstadt-Dieburg an, da Namibia eine offizielle Vertretung in Pfungstadt unterhält. Hier liegen auch von Seiten der Stadt Pfungstadt und der Stadtwerke in Weiterstadt erste Interessebekundungen für eine entwicklungspolitische Partnerschaft vor. Auf namibischer Seite geht es um Kommunen im Norden des Landes, bei denen sich insbesondere bei den Themen Handel und Wirtschaft vielversprechende Entwicklungen zeigen.

Parallel zu diesen ersten Kontakten mit Namibia hat die Geschäftsstelle des Hessischen Städte- und Gemeindebundes eine Zusammenarbeit mit der Servicestelle „Kommunen der einen Welt“ aufgenommen. Die Servicestelle ist ein Kompetenzzentrum für kommunale Entwicklungspolitik in Deutschland im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Die Organisation steht den Städten und Gemeinden als Service- und Beratungseinrichtung zur Verfügung.

Die Servicestelle hat im Jahr 2013 das Projekt nachhaltige kommunale Entwicklungen durch Partnerschaftsprojekte aufgelegt. Deutsche Kommunen sowie kommunale Spitzenverbände, die sich entwicklungspolitisch engagieren, können finanzielle Unterstützung für konkrete Partnerschaftsvorhaben beantragen. Es ist beabsichtigt, dass der Hessische Städte- und Gemeindebund ein entsprechendes Projekt auf den Weg bringt.

Angesichts der gemeinsamen Interessen zwischen hessischen und namibischen Kommunen in den Fragen erneuerbarer Energien, Klimawandel und globaler Erderwärmung, bietet es sich an, themenorientiert zusammenzuarbeiten und für eine nachhaltige Daseinsvorsorge zu kooperieren. In die beginnende Partnerschaftsarbeit zwischen Kommunen in Hessen und Namibia sollen Expertisen und Erfahrungsberichte zusammenfließen, die wichtige Fragen im beidseitigen Interesse beantworten können. Es ist beabsichtigt, einen Dialog zu wichtigen kommunalen Themen wie die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sowie den Umbau der Energieversorgung anzustoßen. Im Berichtszeitraum fanden erste zielführende Gespräche mit namibischen Vertretern statt. Konkret liegt eine Interessenbekundung einer Kommune im Norden Namibias bereits vor.

Die Geschäftsstelle des Hessischen Städte- und Gemeindebundes hat die Projektidee wichtigen Partnern wie der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit – GIZ - und der Deutsch-Namibischen Gesellschaft vorgestellt und die notwendige Unterstützung signalisiert bekommen. Die formale Bewerbung für das Programm „Nachhaltige kommunale Entwicklung durch Partnerschaftsprojekte“ ist für Februar 2014 vorgesehen.