Nachrichten des HSGB

Leitfaden "Öffentliche WLAN-Netze in Kommunen"

Lokale Funknetze (Wireless Local Area Network – WLAN) dienen einer drahtlosen Verbindung zum Internet. Die Verfügbarkeit von WLAN gewinnt stetig an Bedeutung, auch im kommunalen Umfeld.

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Lkw-Kartell: Weiterer Umgang mit möglichen Kartellschäden sowie Verlängerung der Verjährungsverzichtserklärungen

Aufgrund einer möglichen Verjährung von Ansprüchen aus dem sog. Lkw-Kartell weisen wir nochmals ausdrücklich darauf hin, dass eine Verlängerung von am 31.12.2017 auslaufenden Verjährungsverzichtserklärungen dringend notwendig ist.

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Ausbau von öffentlichen WLAN Hotspots: EU-Förderprogramm WiFi4EU

Kostenloser Internetzugang in Parks, auf großen Plätzen, in öffentlichen Gebäuden, Bibliotheken, Gesundheitszentren und Museen – das soll mit der Initiative „WiFi4EU“ überall in Europa gefördert werden

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Stillstand in der Dieselkrise beenden

Unter Beteiligung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes tagte in Berlin die 2. Sitzung des Dieselgipfels und kam zu folgenden Ergebnissen: Verkehrswende mit kommunaler Elektromobilität einleiten;  Fördermilliarde verfügbar machen; keine Enteignung durch Blaue Plakette.

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Lkw-Kartell: Neue Entwicklungen und Anspruchssicherung

Ergänzend zu den bisherigen Informationen in Sachen Lkw-Kartell haben die kommunalen Spitzenverbände und der VKU Informationen mit Hinweisen zur Sicherung von Ansprüchen und zu bestehenden Verjährungsrisiken veröffentlicht. Diese Schreiben stehen Ihnen im Mitgliederbereich zur Verfügung (Downloads) und können mit Ihrer Zugangsberechtigung eingesehen werden.

 

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„Personalmanagement der Kommunen im demografischen Wandel“

Online-Umfrage des Innovators Club des Deutschen Städte und Gemeindebundes.

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„Nachhaltige Kommunalentwicklung durch Partnerschaftsprojekte“ - Neue Ausschreibungsrunde für das Jahr 2018

Im Rahmen des Projektes „Nachhaltige Kommunalentwicklung durch Partnerschaftsprojekte“ können deutsche Kommunen und Kommunalverbände auch 2018 eine Anteilsfinanzierung für entwicklungspolitische Vorhaben mit Partnerkommunen im Globalen Süden beantragen.

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Preis der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien für kulturelle Bildung


Die Kulturstaatsministerin Monika Grütters will auch im Jahr 2018 beispielhafte Projekte, die Kunst und Kultur innovativ und nachhaltig vermitteln, mit dem Preis „Kulturelle Bildung“ auszeichnen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund nimmt Vorschläge entgegen.

 

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Bundestagswahl am 24. September 2017

Datensicherheit bei der Übermittlung der vorläufigen Wahlergebnisse

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Musik beim HSGB

Am Freitag, dem 8. September 2017, gibt es wieder Musik  im Innenhof beim Hessischen Städte- und Gemeindebund. Um 19.00 Uhr beginnt in der Geschäftsstelle (Mühlheim, Henri-Dunant-Str. 13) ein Abend mit dem „Monika-Marner-Trio“. 

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Workcamps 2018 - international - engagiert - freiwillig!

1.500 Freiwillige aus der ganzen Welt arbeiten jedes Jahr in verschiedenen gemeinnützigen Projekten in Deutschland. In Städten und Gemeinden leisten sie einen Beitrag zur Völkerverständigung. Neue Kooperationspartner können sich bereits jetzt für die Saison 2018 bei den Internationalen Jugendgemeinschaftsdiensten (ijgd) bewerben.

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Aktiv vor Ort – Engagiert für Flüchtlinge

Fachtagungsreihe zur ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit startet

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„Chefsache Ortsinnenentwicklung“ - Auftakt für die 5. Staffel der Fortbildung für für Bürgermeisterinnen und Bürgermeister

Die Hessische Verwaltung für Bodenmanagement und Geoinformation startete  in Kooperation mit der Führungsakademie des Landes Baden-Württemberg im Spätsommer 2013 das Projekt „Chefsache Ortsinnenentwicklung“. Es ist ein spezielles Angebot ausschließlich für Bürgermeisterinnen und Bürgermeister von Gemeinden im ländlichen Raum bis ca. 15.000 Einwohnern und legt den Schwerpunkt auf die individuelle, der Situation der jeweiligen Gemeinde angepasste Entwicklung von Strategien für die Revitalisierung des Ortskerns unter Nutzung von Leerständen und Baulücken. Bei diesem Projekt handelt es sich um  ein innovatives Beratungs- und Coachingangebot.

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Wettbewerb „Aktion Generation – lokale Familien stärken“

Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration schreibt in diesem Jahr zum dritten Mal den Wettbewerb „Aktion Generation – lokale Familien stärken“ aus.

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Prostitutiertenschutzgesetz

Bereits mit Eildienstmitteilung Nr. 10 – ED 147 vom 12.08.2016 haben wir darüber informiert, dass das Gesetz zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (Prostituiertenschutzgesetz – ProstSchG) verabschiedet wurde und zum 01.07.2017 in Kraft tritt (BGBl. I 2016, S. 2372).

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„Modellregionen der Intelligenten Vernetzung“

Das Förderprogramm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie geht in die nächste Runde

Die Alltagstauglichkeit, den Nutzen und die Vorteile aufzeigen, die mittels einer durchdachten Anwendung von Digitalisierung und Vernetzung ermöglicht werden – das ist das Ziel des Förderprogramms „Modellregionen der Intelligenten Vernetzung – Konzepte und erste Umsetzungsschritte“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi).

Gefördert werden sektorübergreifende und -verknüpfende Konzepte und erste ...

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Hauptstadt des Fairen Handels 2017

Der Wettbewerb um den Titel der Hauptstadt des Fairen Handels ist ein bundesweiter Wettbewerb für Städte und Gemeinden in Deutschland. Beteiligen können sich alle Kommunen, die sich im Themenfeld Fairer Handel, faire Beschaffung, Fairtrade-Town und nachhaltiger Konsum engagieren.

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Bundeswettbewerb "Zusammenleben Hand in Hand - Kommunen gestalten"

Das Bundesministerium des Inneren (Stab GZ Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Integration) hat einen kommunalen Ideenwettbewerb „Zusammen leben Hand in Hand – Kommunen gestalten“ ausgelobt.

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Deutscher Lesepreis 2017

Noch bis 31. Juli 2017 können sich Städte und Gemeinden, Einrichtungen und Einzelpersonen für den Deutschen Lesepreis 2017 bewerben. Die Bewerbung steht allen in der Leseförderung Aktiven offen.

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Kultur: Herimann-Preis ausgeschrieben

Als Verband der kreisangehörigen Kommunen ist es dem Hessischen Städte- und Gemeindebund ein besonderes Anliegen, auf kulturelle Schätze jenseits der Ballungsgebiete aufmerksam zu machen.

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Aktionstag: 200 Jahre Erfindung des Fahrrads

Der Hessische Städte- und Gemeindebund weist seine Mitglieder auf das Jubiläum "200 Jahre Fahrrad" hin. Der Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) ruft anlässlich des Geburtstags des Fahrrads die Städte und Gemeinden zur Beteiligung an einem kommunalen Aktionstag in der Woche ab dem 12. Juni 2017 auf.

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Lkw-Kartell: Fristverlängerung und FAQ-Liste

In Sachen Lkw-Kartell möchten wir darauf hinweisen, dass die ursprünglich bis zum 5. Mai 2017 datierte Frist zur kommunalen Beteiligung am Schadensgutachten in Absprache mit dem Gutachter (Lademann & Associates) um eine Woche auf den 12. Mai 2017 verlängert wird.

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Lkw-Kartell: Frist bis 05.05.2017 zur Beteiligung am Schadensgutachten

hier: Möglichkeit der Zahlung per Überweisung

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Lkw-Kartell: Frist bis 05.05.2017 zur Beteiligung am Schadensgutachten

Für die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen im sog. Lkw-Kartell ist es erforderlich, die Höhe bzw. eine Größenordnung des jeweiligen Schadens durch ein sog. ökonometrisches Schadensgutachten konkret zu beziffern.

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„Hessen lebt Respekt“

Kampagne der Landesregierung mit Förderprogramm für Bildungsmaßnahmen und gemeinsame Projekte von Vereins-, Jugend- oder Migrantengruppen

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Flüchtlinge: Förderung im Rahmen des Landesprogramms WIR - Fristverlängerung für Anträge: 31. Mai 2017

Da die Nachfragen zu den neuen Programmteilen „Stärkung von geflüchteten Frauen“ und auch zur „Unterstützung und Vernetzung von Migrantenorganisationen“ hoch sind, wurde die Antragsfrist für die Mittel jetzt nochmal verlängert bis zum 31. Mai 2017.

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Ausschreibung zum Modellprojekt und Förderprogramm "Kulturkoffer"

Von Montag, 3. April bis Donnerstag, 4. Main 2017(Poststempel) gibt es im Rahmen der 3. Ausschreibung zum Modellprojekt und Förderprogramm "Kulturkoffer" die Möglichkeit, sich mit kulturelle Projektvorhaben um Fördermittel für das Jahr 2017 zu bewerben, diesmal für Maßnahmen in der 2. Jahreshälfte 2017.

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Informationsveranstaltung zum LKW-Kartell

Mit dem Erlass der Bußgeldentscheidung vom 19.07.2016 hat die EU-Kommission die führenden LKW-Hersteller Daimler, MAN, Volvo/Renault, DAF und Iveco mit einem Bußgeld von 2,93 Mrd. Euro für Kartellabsprachen in dem Zeitraum Januar 1997 bis Januar 2011 geahndet.

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„Koordination kommunaler Entwicklungspolitik“

Ab sofort ist eine Antragstellung wieder möglich.

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Ausschreibung Hessischer Integrationspreis 2017

Die Hessische Landesregierung verleiht den mit 20.000 Euro dotierten Integrationspreis an hervorragende Projekte und Initiativen, die das Gefühl der Zusammengehörigkeit aller in Hessen lebenden Menschen stärken und das Einleben von Zugewanderten erleichtern. Schwerpunkt der diesjährigen Ausschreibung ist das Thema „Integration und Sprache“.

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Vorbildliche kommunale Projekte mit dem Spar-Euro ausgezeichnet

Der Hessische Städte- und Gemeindebund und der Bund der Steuerzahler Hessen würdigen Beispiele für wirtschaftliches Verwaltungshandeln, interkommunale Zusammenarbeit und die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements / Sonderpreis für Gemeindefusion in der Oberzent

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Wettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ 2017 gestartet

Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und der langjährige Förderer Deutsche Bank prämieren 2017 innovative Projekte, die die Bedeutung von Offenheit für Innovation und Fortschritt verdeutlichen und einen aktiven Beitrag zur Zukunftsfähigkeit Deutschlands leisten. Herausforderungen wie Migration, Digitalisierung oder Globalisierung verlangen neue Antworten und Offenheit für neue Lösungen.

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„Wo Ideen Freiraum haben! Leben auf dem Land“

Zum achten Mal lobt die Hessische Staatskanzlei den mit insgesamt 20.000 Euro dotierten hessischen Demografie-Preis aus.

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LKW-Kartell: Onlineabfrage zur Beteiligung am Schadensgutachten

Wie bereits in unseren bisherigen Mitteilungen dargestellt, beabsichtigen die kommunalen Spitzenverbände und der VKU in Sachen „LKW-Kartell“ die Beauftragung eines Schadensgutachtens durch das Büro Lademann & Associates in Hamburg. Das Gutachten kann allerdings nur dann beauftragt werden, wenn sichergestellt ist, dass die zur Finanzierung des Gutachtens erforderliche Mindestteilnehmerzahl von etwa 400 Kommunen/kommunalen Unternehmen erreicht wird.

Um einen entsprechenden Überblick zu erhalten, werden daher alle am Gutachten interessierte Kommunen ...

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Flüchtlingshilfe weiterhin wichtige gemeinsame Aufgabe von Land und Kommunen

Landesregierung und Kommunale Familie einigen sich auf Anpassung der LAG-Pauschalen.

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Integration vor Ort – Ausweitung des Landesprogramms „Wegweisende Integrationsansätze Realisieren – WIR“

Für die nachhaltige Unterstützung der Kommunen bei der Integration von Geflüchteten und die Förderung von kommunalen Integrationsprojekten stellt das WIR-Programm des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration zusätzliche Mittel zur Verfügung.

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Besinnung auf das schwärzeste Kapitel der deutschen Geschichte

Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus in Höchst i. Odw.

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Veranstaltungen im Rahmen der Europawoche 2017 in Hessen

Die bundesweite Europawoche wird vom 5. bis zum 14. Mai 2017 aktuelle europäische Themen und Ideen in den Blickpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit rücken und mit vielfältigen Aktivitäten Europa vor Ort begreifbar machen.

Wie bereits im Vorjahr bietet die Hessische Staatskanzlei  unter www.europawoche.hessen.de eine Service- und Informationsplattform für Veranstalter und die interessierte Öffentlichkeit an. Ab dem 11. Januar 2017 können dort ...

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