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Mediathek

Schlaglöcher bereiten Probleme (Hessenschau / Hessischer Rundfunk, 11. Januar 2023 - Audio)

Auf kommunalen Straßen sind für die Beseitigung der Straßenlöcher die Bauämter der Städte und Gemeinden zuständig. Matthias Baaß, Präsident des Hessischen Städte- und Gemeindebundes macht darauf aufmerksam, dass die aktuelle Personalknappheit bei ausführenden Firmen und Ingenieurbüros nicht nur heute Auswirkungen zeigt, sondern auch für künftige Arbeiten eine Rolle spielen wird - ein Sanierungsstau sei absehbar.

Schlaglöcher bereiten Probleme (von Von Anna Vogel / Hessenschau / Hessischer Rundfunk / Hessenschau.de, 11.01.2023 - Audio) (Original-Ton Matthias Baaß, Präsident Hessischer Städte- und Gemeindebund ab Minute 1:30)

Novellierung des Energiegesetzes: Abwärme-Potentiale erkennen und nutzen (MEX. Das Marktmagazin / Hessischer Rundfunk, 7. Dezember 2022)

Der hessische Landtag hat Mitte November eine Novellierung des Energiegesetzes beschlossen. Alle Städte und Gemeinden in Hessen ab 20.000 Einwohner werden ab Ende 2023 verpflichtet, eine sogenannte kommunale Wärmeplanung durchzuführen. Laut Gesetz gilt es dann, eine "Potenzialanalyse im Wärmebereich" zu erstellen, mit dem Ziel Wärmeerzeugung und Wärmebedarf zusammenzubringen. Johannes Heger, Geschäftsführer beim Hessischen Städte- und Gemeindebund begrüßt die neue Regelung - Auch wenn manche Rathäuser sich erst umgewöhnen müssten.

Abwärme-Potential - wie wir effizient durch den Winter kommen
(Mex. Das Marktmagazin / Hessischer Rundfunk / ARD Mediathek, 7.12.2022) (Im Interview ab Minute 04:30: Johannes Heger, Geschäftsführer Hessischer Städte und Gemeindebund)

(© Abb.: MEX. Das Marktmagazin / Hessischer Rundfunk / ARD Mediathek)

Zu wenig Kitaplätze trotz Rechtsanspruch (Hessenschau / Hessischer Rundfunk, 20.Oktober 2022)

Seit 1996 gilt in Deutschland der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für jedes Kind im Alter vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt. Seit dem 1. August 2013 gilt der Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege bereits ab dem vollendeten ersten Lebensjahr.
Für die Umsetzung dieses Anspruchs sind die Kommunen zuständig. Allerdings ist der Bedarf an freien Plätzen aktuell größer als das Angebot - allein im Jahr 2023 fehlen in Hessen ca. 37.000 Kita-Plätze. Zudem werden ca. 10.700 zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher dringend gebraucht.
Im Interview schildert Dr. David Rauber, Geschäftsführer des Hessischen Städte- und Gemeindebundes die Gründe für die hohe Zahl der freien Plätze auf und zeigt auf, wie man diese Situation ändern kann.
So habe die Bundes- und Landespolitik auf beiden Ebenen die Personal-Anforderungen in den letzten Jahren nicht nur hoch geschraubt, sondern es gäbe zudem die Absicht, diese noch höher zu schrauben. Dies könne so nicht funktionieren. Jetzt müsse gehandelt werden, denn auf kommunaler Ebene wolle niemand, dass das Problem durch die Einschulung der Kinder behoben werde.

Zu wenig Kitaplätze trotz Rechtsanspruch 
(Hessenschau / Hessischer Rundfunk / Hessenschau.de, 20.10.2022) (Im Interview ab Minute 5:20
Dr. David Rauber, Geschäftsführer Hessischer Städte- und Gemeindebund)

(© Abb.: Hessischer Rundfunk / Hessenschau.de)

Geflüchtete – Kommunen fordern finanzielle Hilfe (Hessenschau / Hessischer Rundfunk, 11. Oktober 2022)

Die Flüchtlingszahlen - vor allem infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine - sind 2022 stark gestiegen. Es kamen aber auch wieder mehr Menschen über die Balkanroute und das Mittelmeer nach Europa. Da sie mit der Unterbringung an ihre Belastungsgrenzen gelangen schlagen auch in Hessen die Kommunen Alarm. Hier haben im Zeitraum Januar bis Oktober 2022 mehr als 90.000 Menschen Zuflucht gesucht, fast doppelt so viele wie im Vergleichszeitraum 2015. Zustände wie in den Jahren 2015 und 2016 seien nicht mehr weit, heißt es auch vom Hessischen Städte- und Gemeindebund. Damals wurden Turnhallen zu Notunterkünften gemacht und vor dem Winter Containersiedlungen und Zeltstädte errichtet.

Die Städte und Gemeinden Hessens würde gerne alle Schutzsuchenden in Wohnungen uns Hotels unterbringen - Doch vieler Orts seien bereits die Kapazitäten ausgeschöpft. Dr. David Rauber, Geschäftsführer des Hessischen Städte- und Gemeindebundes: "Es wäre gut, wenn Bund und Land zusätzlich Unterkünfte stellen, da jede Wohnung hilft und Städte und Gemeinden auf dem freien Markt kaum noch Wohnungen bekommen können."

Innenministerin Nancy Faeser stellte nach dem Spitzengespräch mit den Kommunalen Spitzenverbänden und Vertretern der Länder am 11.10.2022 weitere Hilfen in Aussicht: nicht nur weitere 56 bundeseigene Immobilien will Faeser zur Verfügung stellen, sondern auch finanzielle Mittel. Von den unkonkreten Angaben zur finanziellen Unterstützung zeigte sich der hessische Innenminister Peter Beuth enttäuscht: am Ende sei Faeser "mit leeren Händen gekommen". Im November soll es neue verbindliche Zusagen der Bundesregierung geben.

"Geflüchtete – Kommunen fordern finanzielle Hilfe"
(Hessenschau / Hessischer Rundfunk / Hessenschau.de, 11.10.2022) (Statement Dr. David Rauber, Geschäftsführer des Hessischen Städte- und Gemeindebundes ab Minute 2:34 )

(© Abb.: Hessischer Rundfunk / Hessenschau.de)

Ärger um Straßenbaubeiträge (Hessenschau, Hessischer Rundfunk, 20.08.2022)

Ärger um Straßenbaubeiträge
(Hessenschau / Hessischer Rundfunk / Hessenschau.de, 20.08.2022) (Im Interview ab Minute 5:00
Harald Semler, Geschäftsführer Hessischer Städte- und Gemeindebund)

(© Abb.: Hessischer Rundfunk / Hessenschau.de)

Überblick aktueller kommunaler Themen im Rahmen der Landespressekonferenz Hessen (rheinmaintv, 13. Juni 2022)

(© Abb.: rheinmaintv / www.rheinmaintv.de)

Wie soll auf fehlendes Kita-Personal reagiert werden? Wie gut sind die Hessischen Warnsysteme aufgestellt? Wie soll die Verkehrswende geschafft werden? Der Hessische Städte- und Gemeindebund hat heute in Wiesbaden über die aktuellen kommunalen Themen informiert. (Bericht: Christina Lehr)

Überblick aktueller kommunaler Themen im Rahmen der Landespressekonferenz Hessen 
(rheinmaintv, 13.06.2022)