Bürgerinformation "Stadtfinanzen"

Beispiele aus unseren Mitgliedskommunen

Die drastisch zurückgegangenen steuerlichen Einnahmen der Städte, Gemeinden und Landkreise führen allerorten zu einem erheblichen Konsolidierungsdruck in den öffentlichen Haushalten. Folge dieser Situation ist es, dass viele Kommunen gezwungen sind, Gebühren- und Steuersätze anzuheben und auch dort, wo bisher darauf verzichtet wurde, auf die Beitragsfinanzierung zurückzugreifen. Diese z. T. schmerzlichen Maßnahmen müssen die kommunalpolitisch Verantwortlichen vor Ort gegenüber der kritischen Öffentlichkeit vertreten. Gerade auf kommunaler Ebene können die Einwohnerinnen und Einwohner in besonderer Weise an der Verwaltung mitwirken. Hierzu will die nachfolgende Bürgerinformation eine gewisse Hilfestellung bieten. Die Kommunen sollten mit den erforderlichen Einschnitten und Einnahmesteigerungen insofern offensiv umgehen, als sie die Hintergründe offenlegen sollten. Die nachfolgende Arbeitshilfe für eine Bürgerinformation soll Anregungen dafür geben, wie – nach Maßgabe der örtlichen Verhältnisse – die aktuelle finanzielle Lage der Gemeinde besser kommuniziert werden kann. Außerdem verweisen wir auf entsprechende Beispiele aus unseren Mitgliedskommunen, die bereits eine Bürgerinformation „Stadtfinanzen“ veranlasst haben.