Fachinformationen Bau- und Planungsrecht

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Evaluierung des § 13b BauGB

Im Zuge der BauGB-Novelle im Jahre 2017 wurde die Neuregelung des § 13b BauGB geschaffen, wonach es – befristet bis zum 31.12.2019 – möglich ist, auch Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB einzubeziehen, soweit es sich um Bebauungspläne mit einer Grundfläche von weniger als 10.000 m2 handelt und die Zulässigkeit von Wohnnutzungen auf Flächen begründet wird, die sich an im Zusammenhang bebaute Ortsteile anschließen.

Nun wendet sich das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung mit Schreiben aus dem Januar 2019 zur Evaluierung des § 13b BauGB an die hessischen Städte und Gemeinden.
Nähere Informationen finden Sie in der der Anlage.
Wir bitten um Kenntnisnahme.

Anlage 1: Anschreiben wg. Evaluierung

Anlage 2: Fragenbogen Evaluierung